kostenloser Counter
Poker Blog

©
Opel wird noch gebraucht

Manche Politfunktionäre soll doch der Blitz beim Sch… treffen. Von mir aus der Opel-Blitz. Gestern kam einem die Galle hoch, hörte man, wie sich Berthold Huber, IG-Metall Vorsitzender und Ziehsohn des in die Mannesmann-Zerstörung verwickelten Zion-Zwickel, auf der Betriebsversammlung der von der Zerschlagung Bedrohten an die Opelaner anschleimte. Er sprach das Wort „Opel“ auf hessisch aus, damit es wie Oppel klang, so wie es im Rüsselsheimer Dialekt daherkommt. Jeder, der ein paar Jahre in der Gegend gelebt hat, hörte sofort den falschen Tonfall raus.




An Opel hängen mit Zulieferern 100.000 deutsche Arbeitsplätze


So aufgesetzt, wie der ganze Gewerkschaftsvorsitzende Berthold Huber wirkte, so wenig überzeugend wirkte auch der Außenminister Steinmeier, der wenig Konkretes zur Rettung der deutschen Opel-Werke zu vermelden hatte. Einzig der gestandene Gewerkschafter Klaus Franz sprach Klartext, belegte im Detail, wie General Motors in Detroit seit Jahrzehnten die Firma Opel abstrippt und ausnimmt. Es ist Zeit, dass Opel wieder deutsch wird, eine Fabrik, die die Amerikaner in der Wirtschaftskrise der Zwanziger Jahre für nen Appel und `n Ei den Gebrüdern Opel abgejagt haben. Deutsche Arbeiter werden seitdem mehr oder weniger wie Lohnsklaven ausgepresst und alle Gewinne mit üblen Buchhaltungstricks in die USA geschafft. Zum Dank für die deutsche Maloche kriegt Rüsselsheim dafür die Verluste von Saab und anderen GM-Töchtern zugeschrieben.

Dieses üble Spiel muss jetzt beendet werden. Die Gelegenheit ist einmalig, denn GM ist praktisch pleite. Um Opel zu retten,ist es erforderlich, die im Hintergund heftig agierenden fiesen Strippenzieher abzuschalten, die darauf aus sind in der Krise den Wettbewerber Opel und damit einen lästigen Konkurrenten loszuwerden.

Bezeichnend war gestern Abend, wie in Phoenix die Regie versuchte, an Stelle der Rede von Klaus Franz, der mit sachlichen Details über die miesen Buchhaltungstricks der Amerikaner das Publikum über die wahre Lage des Unternehmens aufklären wollte, nur das inhaltslose Funktionärsgebratze von Berthold Huber zu senden. Das ging schief, weil irgendein aufmerksamer Mensch in der Technik die Rede von Klaus Franz einfach zusätzlich einspielte und die Regie wie der Moderator im Studio sich geschlagen gaben. Es war auch schon ziemlich spät und die Einschaltquote entsprechend niedrig. Das Beispiel zeigt aber, dass hinter den Kulissen der Kampf um Opel voll entbrannt ist.

Natürlich gibt es Wettbewerber in Stuttgart oder München, die richtig scharf darauf sind, sich die Filetstücke aus dem Opel-Werk einzuverleiben. Wäre ja auch eine günstige Gelegenheit, das mit dicken EU-Subventionen und nationalen Soli-Milliarden aufgebaute modernste Montagewerk in Eisenach für lau einzusacken. Bleibt nur zu hoffen, dass die EU solche Wettbewerbsverzerrungen nicht zulässt und zusammen mit dem Bundeswirtschaftsminister Guttenberg und den Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer eine vernünftige Lösung findet, die den Opelanern die Arbeitsplätze an allen vier Standorten in einem eigenständigen deutschen Werk einschließlich Bochum und Eisenach erhält. Dafür muss es genauso einen Rettungsschirm des Bundes geben wie für die Banken. Denn die Opelarbeiter und ihre Familien dürfen nicht schlechter gestellt werden als diejenigen, die für die Finanzkrise verantwortlich sind.

Opel hat mit dem Kleinwagen Corsa gezeigt, dass es vernünftige Autos bauen kann. Man sollte Opel vorübergehend teilverstaatlichen, der Fa. Solarworld die Chance zum Einstieg in den Solarfahrzeugbau geben und bis zum Ende der Wirtschaftskrise bzw. bis zum Einstieg eines soliden Investors die Länder in die Pflicht nehmen, in denen Opel seine Fahrzeuge produziert.

Mit Opel kann der deutsche Fahrzeugbau die Brücke in eine ökologisch orientierte, zukunftsfähige Verkehrspolitik schaffen. Opel wird noch gebraucht.




Art 14 II GG: Opel verstaatlichen, General Motors enteignen


"Im Fall Opel sollte die Bundesregierung erwägen, den Konzern zeitweise zu verstaatlichen", das forderte der Wirtschaftsweise Peter Bofinger schon im November letzten Jahres (Focus). Für Deutschland ist diese Lösung jedenfalls besser, als Milliardenbeträge an General Motors zu überweisen, ohne zu wissen, wohin das Geld letztlich fließt.

Wie die NZZ meldet, braucht GM bis 2011 nochmals 30 Milliarden Dollar Staatsknete zu den 9,4 Mrd Dollar, die es bereits eingesteckt hat. Dafür will der US-Autobauer in diesem Jahr weltweit 47 000 Stellen streichen, 26 000 davon sollen ausserhalb der USA wegfallen. Damit wäre Opel so gut wie erledigt.

Um Opel aus dem US-Mutterkonzern General Motors (GM) herauszulösen gibt es einen einfachen Weg, den Hugo Chavez in Venezuela bei diversen US-amerikanischen Ölgesellschaften schon beschritten hat: die Enteignung.

Herr von und zu Guttenberg, Memmenspektakels neuer Wirtschaftsminister, kann jetzt mal zeigen, was in ihm steckt. Nicht nur die Solarworld AG hat sich an Opel interessiert gezeigt, was zur Entwicklung eines ökologisch zukunftsfähigen Fahrzeugs führen könnte, auch indische Fahrzeugbauer sollen Interesse an einer Beteiligung geäußert haben. Der Wirtschaftsminister könnte mit einer evtl. auch nur vorübergehenden Verstaatlichung die Brücke schlagen, die zur Erhaltung von 25.000 Arbeitsplätzen jetzt gebraucht wird.

Was im Falle der Hypo Real Estate Bank schon "eingestielt" ist, muss auch bei Opel durchgezogen werden. Es ist angesichts der unhaltbaren Zustände bei GM in Detroit/USA völlig unzumutbar, die 5000 Opel-Mitarbeiter in Bochum und Zwanzigtausend Opelaner in den anderen deutschen Opelwerken noch länger dem Psychoterror der amerikanischen Konzernleitung auszusetzen, die ihre totale Unfähigkeit hinlänglich bewiesen hat. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland infolge der globalen Finanzbetrugskrise aus der Wall Street/USA wird ohnehin noch dieses Jahr wie 1932 auf ca. 5 bis 6 Millionen ansteigen. Da muss in den Wirtschaftsministerien um jeden einzelnen deutschen Arbeitsplatz mit Gehirnschmalz und Entschlossenheit gegenüber den US-Heuschrecken gekämpft werden:





In Deutschland werden Inhalt und Schranken des Eigentums durch die Gesetze bestimmt. Artikel 14 II Grundgesetz stellt auf das Gemeinwohl ab: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Nach Abs. 3 des Artikels 14 ist eine Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. „Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.“

Die Bundesregierung sollte deshalb unbeschadet dessen, was General Motors heute im Sanierungsplan in Washington an Fabrikschließungen in Europa vorschlägt, unverzüglich ein Gesetz zur Enteignung all der unsicheren US-Kantonisten und US-Heuschrecken in Deutschland vorlegen, die mit ihrer neoliberal-kapitalistischen Gier nur auf die Ausweidung deutscher Wirtschaftskraft, auf die dauerhafte Versklavung deutscher Lohnarbeiter aus sind. Dazu gehört nicht nur der US-Milliardär Flowers oder GM, dazu gehören noch eine ganze Reihe anderer Raubtierkapitalisten US-amerikanischer Provenienz, die sich in den letzten Jahrzehnten als parasitäre Blutsauger in der Form von Private Equity Unternehmen oder als Hedge Funds auf deutschem Boden breit gemacht haben. Lebenswichtige Versorgungseinrichtungen wie Wasser- und Stromversorgung, Gas und Treibstoff müssen wieder vergesellschaftet werden. Die unsinnige Verschleuderung von Volksvermögen durch neoliberale Privatisierungen in anderen Bereichen, die z.B. bei der Bahn zu verheerenden Mißständen (Lebensgefahr durch fehlerhafte Dimensionierung der Achsen bei den ICE, dauernde Zugverspätungen, wiederholte Fahrpreiserhöhungen, schlechter Service, Datenskandale) geführt hat, ist rückabzuwickeln.

Der auf gemeinschaftlichen Werten basierenden "rheinischen" Unternehmenskultur war die "Hit and Run"-Technik, das Heuern und Feuern von Menschen, die US-amerikanische Art und Weise, wie das Kapital die Menschen beherrscht, stets fremd. Deshalb ächten wir elende Figuren und Vaterlandsverräter wie Esser (Mannesmann) oder von Pierer (Siemens), weil sie beim Ausplündern Deutschlands unter Gerhard Schröders und Joschka Fischers SPD/Grünen-Regierung mitgemacht haben. Deshalb ist der von manchen als menschliches Dreckschwein bezeichnete Jürgen Schrempp bei Mercedes-Benz in Stuttgart auch gescheitert, wo er zig Milliarden Euro verschleuderte und die Aktie mit seinen in Südafrika und den USA erlernten kriminellen Geschäftsmethoden von 110 Euro auf 35 Euro drückte. Sein Nachfolger Zetsche trägt heute noch am schweren Erbe von Schrempps "Fusion unter Gleichen", mit den Gangstern von Chrysler. Daimler, einst der Vorzeigekonzern der deutschen Autoindustrie wird in 2009 wohl erstmals rote Zahlen schreiben.

Finanzgaukler und Scharlatane wie Josef Ackermann, die uns erzählen wollten, ohne kriminelle Methoden sei in Unternehmen ein Gewinn von 25 % zu erzielen, haben der deutschen Unternehmenskultur aufs schwerste geschadet und sollten so bald wie möglich unser Land verlassen. Nokia hat sich in Bochum an den „Vorgaben“ der US-Kettenbetrüger à la Madoff und Stanford orientiert und zehntausend Menschen durch Schließung des Bochumer Werks ins Verderben gestürzt. Weil in Bochum „nur“ 15 % Gewinn erwirtschaftet wurde, musste die Produktion nach Rumänien. Vor dreißig Jahren, bevor die US-Heuschrecken-Mischpoke samt der mit ihr versippten Journaille begann, Deutschland mit der Ideologie der raubkapitalistischen Raffgier zu vergiften, wäre ein Gewinn zwischen vier und acht Prozent noch ganz normal gewesen.

Bei alldem sollte nicht vergessen werden, dass weder die kriecherische SPD (Schröder, Eichel, Müntefering) noch die verkommenen Gewerkschaften (Zwickel, Bsirske, Sommer) in der entscheidenden Phase der „Deregulierung“ und „Privatisierung“ wirklich Widerstand gegen die Neoliberalen geleistet haben. Einige US-Sphirren mit besonders guten Beziehungen wie Zwickel (Mannesmann) haben sich nachweislich an den Raubzügen der Heuschrecken-Mischpoke beteiligt oder sogar (Eichel) die Gesetze gefertigt, die den Goldman Sachs-Heuschrecken das Eindringen in unser Land erst ermöglichten. Jetzt tun sie so, als wären sie nicht dabei gewesen. Fakt ist, dass nicht nur bei den Autobauern und in der Chemie die Krise dem Höhepunkt zueilt, auch im deutschen Maschinenbau, dem Herzen unseres Wirtschaftssystems, sind derzeit Auftragsrückgänge von minus 40 Prozent zu verzeichnen.

Angesichts der kommenden globalen Wirtschaftskatastrophe, die schlimmer wird als die in den Zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts, gilt für diese Betrüger, Heuchler und Scharlatane, die inzwischen alle auf Tauchstation gegangen sind, die Sommerschlussverkaufsdevise: „Alles muss raus“ (raus aus dem Land oder ins Kittchen!).

Denn wenn erst mal das Geld für die Abwrackprämie ein paar Tage nach der Bundestagswahl am 27. September 2009 alle ist und niemand mehr ein Auto kauft, wenn auch die Fabriken der Maschinenbauer komplett still stehen und die Gelder für die Kurzarbeit alle sind, dann wird sich erweisen, dass all die Konjunktur- und Rettungspakete im Wert von hunderten Milliarden bis ca. einer Billion Euro, die die herrschende Mischpoke uns deutschen Steuerzahlern zu Lasten unserer Kinder und Enkel aus der Tasche geleiert haben, nicht greifen. Was schief gehen kann, geht schief.

Dass "die Banken“ ein Fass ohne Boden sind, muss jedem klar sein, denn sie werden immer noch von den betrügerischen Charaktermasken der asozialen Mischpoke geführt, die in ihrer Gier das Bescheißen der Leute nicht lassen kann. Wegen unserer "Vergangenheit" sind diese Verbrecher unantastbar, niemand darf sie beim Namen nennen, kein Staatsanwalt ermittelt gegen sie.




Auch bei der Qualität des Polit-Personals in Berlin wird sich nichts verbessern, verschlechtern kann sich auch nichts mehr. Spätestens nächstes Jahr gibt es deshalb vermutlich einen Staatsbankrott, der sich gewaschen hat.

Alternativ oder gleich danach kommt eine unverschämte Inflation, die alle Lebensmittel- Strom-, Gas- und Benzinpreise in schwindelnde Höhen treibt, ungefähr so wie jetzt in Simbabwe.

Dann werden die deutschen Rentner und Pensionäre sich von ihrer Rente oder Monatspension noch nicht mal mehr ein Hühnerei oder eine Schnitte Brot kaufen können und das Heer der Millionen Arbeitslosen wird sich in langen Schlangen vor den Suppenküchen drängen, schlimmer als 1923 bis 1933.

Am besten, die Regierung enteignet und verstaatlicht präemptiv schon mal alle Mc Donalds-Buden, Pizza-Huts und Burger King-Fresscenter, die liegen für die kostenlose Verteilung von Suppe und Nahrungsmitteln fußläufig an den strategisch richtigen Stellen in jeder City.



Merkel`s Opel-Management ist miserabel. Steinmeier bitte übernehmen Sie!


"So kann's gehen: Die Bundesregierung, vier Bundesländer, die Opel-Beschäftigten, das Management und Opel-Händler beteiligen sich mit '50 plus eins' an Opel-Europa, alle sprechen mit einer Berliner Stimme und 2,6 Milliarden Euro sind auch noch drin. Denn: genauso teuer würde die Totalpleite für die Volkswirtschaft auch." Das WESTFALEN-BLATT findet Steinmeiers Zehn-Punkte-Konzept zur Opel-Rettung schlüssig und ist damit auf der richtigen Seite (manager-magazin).




Opel „Ampera“ mit Elektroantrieb (370 Nm Drehmoment) und einer Höchstgeschwindigkeit von 160 km/h. Batterie-Strom wird als primäre Energiequelle für das 111 kW Antriebsaggregat genutzt. Dazu gibt es einen kleinen Benzinantrieb, um Strom zu gewinnen. Reichweite bis 500 km.

Wie bei jeder politisch bedeutsamen Geiselbefreiung wird auf Vorschlag Steinmeiers erst mal ein Opel-Krisenstab in Berlin gebildet, der mit der nötigen Kompetenz und Härte mit den Amis die Sache aushandelt. Die im Kanzleramt angesiedelte "Task Force" soll innerhalb von 60 Tagen die künftige Ausrichtung des Unternehmens klären und Opel raushauen. Das wird nicht einfach, weil die Amis blocken. Dem Krisenstab im Kanzleramt, den Angela inzwischen geschluckt hat, werden die zuständigen Ministerien sowie Autoexperten angehören.

Der gestrige Auftritt Angelas bei den Opelanern war eine reine Show-Veranstaltung. Merkel verriet sich aber selber als sie sagte, sie sei gekommen, um zu demonstrieren, dass sie nicht feige sei. Warum hätte sie Mut für ihre Rüsselsheimer Rede gebraucht, wenn sie wirklich hinter den Opelanern stünde? Das unkluge Memmenspektakel hat sich schlicht verplappert, hat ungewollt ihre kriecherische US-Loyalität offenbart.

Während die US-Anhängerin Merkel, die so zögerlich agiert, als wäre sie auch noch von den Opel-Insignia-Konkurrenten Daimler und BMW als Opel-Killerin eingekauft, auf Zeit spielt und so die Sache zu vertrödeln droht, macht Steinmeier richtig Druck. Er hat verstanden, dass es bei Opel nicht nur um 25.000 plus X-tausend Arbeitsplätze und die zugehörigen Familien geht. Mit der Zerstörung des Entwicklungszentrums in Rüsselsheim droht ein wichtiges Stück Kernkompetenz der deutschen Autoindustrie verlorenzugehen.

Geht es nach Steinmeier, wird Deutschland "Gas geben und die Richtung vorgeben". Der Vizekanzler plädiert für ein zweigleisiges Vorgehen. Zum einen müsse die Suche nach einem Investor weitergehen. Gleichzeitig müsse man sich auch jetzt schon darauf einrichten, dass nur eine "Lösung ohne Investor" zu Stande komme.

Wie der Opel-Gewerkschafter Klaus Franz dazu zutreffend bemerkt hat, muss sich der Staat hier nicht nur mit einer Bürgschaft, sondern notfalls eben auch mit einer finanziellen Beteiligung als Interimslösung engagieren. Ohne vorübergehende Staatsbeteiligung geht in Sachen Opel nichts. Auf die virtuellen "Investoren" von Roland Koch können wir nicht warten. Deshalb wäre die strikte Ablehnung einer auch nur zwischenzeitlichen Staatsbeteiligung bei Opel durch die FDP (Lambsdorff) und CDU (Merkel) für Opel schon das vorgezogene Todesurteil.

Opel muss umgehend mit allen Rechten und Patenten als eigenständige Aktiengesellschaft gesellschaftsrechtlich verselbständigt und auf die Beine gestellt werden. Dazu ist im BK ein europäisches Strukturmodell zu erstellen, bei dem der bisherige Mutterkonzern General Motors (GM) eine Minderheitsbeteiligung erhält.

Weil Detroit murrt, muss Merkel Obama auf der G 20 Konferenz in Sachen Opel direkt ansprechen und auf der Ebene der „Staatschefin“ die Sache regeln. Ohne staatlichen Zwang werden die Manager von General Motors Opel niemals mitsamt seinen Patenten aus der achtzigjährigen amerikanischen Geiselhaft freilassen. Warum sollten die Amis so blöde sein, mit dem Opel-Entwicklungszentrum Rüsselsheim in Europa auch noch einen Konkurrenten entstehen zu lassen, der ihnen vielleicht eines Tages in Indien oder China ein Stück vom Kuchen wegnehmen könnte? Bei Obama genügt schon der zarte Hinweis, dass unsere Tornados in Afghanistan vielleicht doch nicht so gut aufgehoben sind, wegen der ewigen Sandstürme und der hohen Wartungskosten. Dann wird er die Sache Opel gleich abnicken. Afghanistan liegt Obama am Herzen, Opel weniger.

Die Luxusmarken Daimler und BMW aber auch andere leiden generell unter "Überkapazitäten" auf dem globalen Automarkt. Ja, natürlich gibt es in den USA und Japan Überkapazitäten in der Autoproduktion. Aber Opel mit seinem für 2011 zur Markteinführung vorgesehenen, zukunftsfähigen Elektroauto "Ampera" gehört nicht auf die Streichliste. Auch die Japaner sind mit dem hybriden Toyota "Prius" auf dem richtigen Weg. Nur General Motors und Chrysler müssen ihre spritschluckenden Dinosauriere vom Markt nehmen, ihre Antriebe den ökologischen Anforderungen anpassen und können sich ganz nebenbei gesundschrumpfen. Das müsste selbst eine blinde Bundeskanzlerin mit dem Krückstock erkennen.