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Privatisierung der Bahn durch Deprivatisierung ihrer Mitarbeiter


Kein Tag, an dem nicht „Neues“ aus Mehdorn`s Anstalt dringt. "Jetzt prüft die Lokführergewerkschaft GDL Strafanzeige gegen Bahnchef Hartmut Mehdorn, weil die Bahn E-Mails der GDL abgefangen und gelöscht hat. Da private E-Mails bei der Bahn geduldet sind, stellt das Abfangen von Mails für Gewerkschaftschef Claus Weselsky eine Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses, eine Straftat, dar" (STERN).

"Trotz der Rücktrittsforderungen wegen immer neuer Enthüllungen in der Datenaffäre sieht Hartmut Mehdorn keinen Grund, sein Amt abzugeben. Nach Ansicht des Bahnchefs sind die Rücktrittsforderungen gegen ihn "politisch motiviert"" (STERN).

Was für ein köstlicher Scherz in Zeiten des Terrors. Das Traurige ist, dass sich Hartmut Mehdorn mit seinen Ansichten in "Bester Gesellschaft" all der anderen Neocons und Heuschreckenmanager befindet. Auch bei der in Privatisierungskämpfe verwickelten ehemals bundeseigenen Post und Telekom neigten Manager wie Zumwinkel, Ricke und Ron Sommer dazu, es mit dem Post- und Fernmeldegeheimnis und damit dem Recht auf Informationelle Selbstbestimmung als Konkretisierung der Menschenwürde nicht zu ernst zu nehmen.

Die Privatisierer in den Ländern und Kommunen halten ebenfalls nichts von der Privatheit ihrer Angestellten und deprivatisieren die Menschenwürde ihrer Mieter, indem sie nicht nur die kommunalen Wohnungen massenhaft an US-Hedgefonds verscheuert haben, sondern auch die öffentlichen Scheißhäuser, die Kanalisation und die Kläranlagen. Wann dürfen wir unser verleastes Trinkwasser, die Atemluft und unsere Heimstätten aus den USA zurückkaufen? Dürfen wir trotz AIG-Pleite wieder auf`s Klo? Zu welchem Preis?

Unterstützt wird das Neoliberale Heuschreckenmanagement in Deutschland, mit dem die fleißigste Baracke des Westens auf Trab gehalten wird, zunächst von der korrupten parlamentarischen Mehrheit der Großen Koalition, den bekannt US-gläubigen Sphirrenführern wie Kauder und Struck im Bundestag. Die Schlagzahl auf der Galeere D gibt die Kanzlerin vor, auch mit IKT-Breitbandprojekten, die immer auch zugleich der besseren Überwachung der Bürger dienen. Aufmüpfige Krawallos und „islamistische Gefährder“ landen in den Fängen des Innenministers Schäuble mit seinen angeblichen „Anti-Terror-Sicherheitsgesetzen“ oder werden von den LandesinnenministerInnen eingefangen, wenn sie denn so blöd sind einschlägige E-Mails zu verschicken oder sich vom Mossad unterschieben zu lassen.

Verknackt werden die IKT-mäßig unterbelichteten, usbekisch-islamistischen Macho-Widerständler demnächst von den Staatsschutz-Lieblingsrichtern unserer JustizministerInnen. Emanzen mögen keine Islamisten. Nur dumm, dass die deutschen Strafgesetze zur politischen Strafjustiz überwiegend von Männern in Keilschrift gemacht und von unseren Quotenfrauen deshalb so schwer zu entziffern sind. Aber Rettung ist nah*.

Bis dahin lassen die lieben Juxmanzen die beim Weltfinanzbetrug aufgefallenen Milliarden-Raffer über diskrete „Deals“ - praktisch an der deutschen Strafprozessordnung vorbei - gegen ein lächerliches Bakschisch wieder laufen. Ganz schön verharzt, das Zypries`sche Justizgelände. Richter und Staatsanwälte als Marionetten der Politik, das sind abschreckende Beispiele, die leider auch schon in Österreich Schule machen (MP Althaus).

Bei Mehdorn`s Bahn ist ja nicht die eine oder andere E-Mail aus technischen Gründen zufällig mitgescannt und dann vor Versand gelöscht worden. Nein, bei Zigtausenden von E-Mails der Gewerkschaft GDL wurde die Adress- und Betreffzeile wie im Roman „1984“ von George Orwell systematisch nach vorher festgelegten Stichworten durchgescannt. Dazu wurden Hunderttausende von Stammdaten der DB-Mitarbeiter von "spezialisierten" Detekteien in der Personaldatenbank der Deutschen Bahn AG auf Geheiß von Mehdorn`s "rechter Hand" durchwühlt. Das nennt man üblicherweise Rasterfahndung, was eine Polizeiaufgabe wäre, wenn sie denn verfassungsmäßig wäre.

Eine Methode, die die STASI liebend gern angewendet hätte, wenn das nicht angesichts der schwachen Leistungskraft der Robotron-Computer und des geringen Vernetzungsgrades der DDR-Bürger unmöglich gewesen wäre.

Seit der Akzeptanz des E-Mail-Nachrichtensystems Anfang der Neunziger Jahre durch die Mehrheit der deutschen Nutzer im Internet ist das Mitlesen von E-Mails mit Sicherheit ein bevorzugter Breitensport unserer Nachrichtendienste geworden. Natürlich wird das offiziell heftig dementiert.

Die Praxis der elektronischen Überwachung von "Terroristen" scheint formaljuristisch abgesichert. In Deutschland sind seit dem Jahr 2005 Internetdienstanbieter verpflichtet, entsprechende Hard- und Software nebst E-Mail-Daten sechs Monate vorzuhalten, um einer Überwachungsanordnung (TKÜV) sofort Folge leisten zu können. Für die daraus erwachsenden Kosten erhalten sie keinen finanziellen Ausgleich. Das Ergebnis ist, dass die Internetprovider die enormen Kosten der Vorratsdatenspeicherung an den Endkunden weitergeben. Wir bezahlen viel Geld, damit wir von unseren US-Herrschaften besser überwacht werden können. Wie lange noch?

Eine Überwachungsverfügung, wie sie dem Telekommunikationsanbieter (z. B. dem E-Mail-Provider) des Überwachten zugestellt wird, enthält unter anderem:
• die „berechtigte Stelle“
• die postalische Adresse
• die zu überwachende E-Mail-Adresse
• die Referenznummer
• die vorgeworfenen Tatbestände
• den FTP-Server (mit Zugangsdaten) der „berechtigten Stelle“, auf den die gesammelten Daten verschlüsselt übertragen werden (Alternativ können die Daten auch auf CD-R gebrannt und unverschlüsselt per Post verschickt werden.)

Für die TKÜV wurde im Herbst 2002 der verantwortliche Bundeswirtschaftsminister Werner Müller mit einem Big Brother Award in der Kategorie „Kommunikation“ ausgezeichnet.


Es muss nicht besonders betont werden, dass mit der Online-Überwachung von Computern unseren Sicherheitsfanatikern bei der Polizei das Sahnehäubchen geliefert wurde, das dem behördlichen Internet-Überwachungsfass die Krone mitten ins Gesicht schmettert.

Alle Mitscan- und Abhör-Apparaturen sind von Natur her autoritär. Wir müssen uns von dem Irrglauben lösen, Technik sei grundsätzlich erst mal moralisch neutral, es käme nur darauf an, welchen Gebrauch wir nachträglich von ihr machen.

Mit der Einführung des Internet ohne Rücksicht auf die Kompetenz seiner Benutzer, ohne Schulung in der fachgerechten Handhabung, ohne ausreichende schriftliche Dokumentation in deutscher Sprache und ohne Aufklärung über die gefährlichen Nebenwirkungen dieser Technologie haben wir Deutsche uns von den Amis gewaltig über den Tisch ziehen lassen. Nicht nur, dass wir die Hard- und Software dreißig Jahre lang viel zu teuer bezahlt haben.

Mindestens zwei Generationen von Bürgern wurden in Deutschland und Europa hilflos dem Missbrauch durch die US-Heuschrecken von Microsoft und Co, den Gewalt-Game/Killerspiel-Herstellern, den Hackern von Online-Banking-Konten, den Spammern, dem Internet-Rotlichtmilieu und der Kinderpornographie ausgeliefert.

Die uninformierten "User", die "Benutzer" (ein falsches Wort, in Wahrheit waren wir die "Benutzten") in Europa wurden von den amerikanischen Erfindern der neuen "Informations-Technologie" gezielt hinter die Fichte geführt. Sie wurden über die Möglichkeit der heimlichen Überwachung und des Mitschneidens jeden Tastendrucks am Laptop, dem heimtückischen Mitlesen der elektronischen Post (E-Mails) durch Arbeitgeber und andere Unbefugte nicht oder nur völlig unzureichend informiert. Warum? Weil dadurch in aller Heimlichkeit für die US-Strippenzieher und deren Helfer ein Maximum an totalitärer Kontrolle und ein Maximum an Gewinn bei einem Minimum an Gewährleistungsrechten während der Markteinführung gewährleistet war.

Die USA, die totalitäre Führungsmacht des Westens hat es geschafft, über das Internet bis an die wertvollsten deutschen Geschäftsgeheimnisse in den Unternehmen der Deutschland AG zu kommen. Das hat deren Zerschlagung wesentlich erleichtert. Die Amis haben es ihren Helfern bei der CIA oder beim Verfassungsschutz aber auch technisch erstmals ermöglicht, bis an die Liebesbriefe jedes Einzelnen in statu nascendi zu kommen. Der Dienst kann die Gedanken von gefürchteten Systemkritikern schon bei deren Verfertigen auf den Notebooks mitlesen. Was für ein Fortschritt. Mails, die politisch von Belang sind, zum Beispiel Streikaufrufe, kann der Verfassungsschutz in dem Augenblick, in dem sie als E-Mails versandt werden sollen, umleiten, verfälschen und/oder löschen.

Aber nicht nur Geheimdienste können das tun, technisch kann das jeder Arbeitgeber, der über die Frechheit, Schamlosigkeit und geeignete Hard- und Software verfügt. Nur den wenigsten Individuen ist bewusst, dass autoritäre Manager wie Mehdorn & Co. wohl von diesen schmutzigen Tricks seit Jahren bei der Privatisierung von Post und Bahn, bei der Privatisierung der Versorgungsbetriebe in den Kommunen Gebrauch machen. "Anything goes!"

Durch den Eingriff in den elektronischen Briefverkehr der Bürger wird die Selbstbestimmung des Menschen, sein Leben als etwas Einzelnes, Einzigartiges, Vereinzeltes, Diskretes zerstört, seine Menschenwürde verletzt. Denn, wie Günther Anders in seinem zweiten Band über "Die Antiquiertheit des Menschen" schreibt: „Diese ontologische Tatsache des Einzelseins bedeutet, dass jedermann, ob er will oder nicht, ein durch Wände abgeschirmtes inselhaftes Reservat darstellt; und damit den Omnipräsenz- und Omnipotenzanspruch des totalen Staates obstruiert.“

Es muss nicht extra betont werden, dass im Zeitalter von Großraumbüros und Sommerzeit, Nano-Wanzen und Fotohandy, GPS-Überwachung und CCTV-Kameras auf allen öffentlichen Plätzen, Google-Street-View und Google-Earth das inselhafte Reservat des Einzelnen, sein Privatbereich, schon fast auf Null geschrumpft ist.

Die totalitäre Synchronisierung der Arbeit durch die Sommerzeit, das sei nur so nebenbei erwähnt, wurde in Deutschland übrigens immer dann eingeführt, wenn den autoritären Regimen das Wasser bis zur Oberkante Unterlippe stand, 1916-1918 im Ersten Weltkrieg durch Kaiser Wilhelm, im Zweiten Weltkrieg durch Adolf Nazi und nach der Ölkrise 1978/80 durch den nicht gerade antiautoritär zu nennenden Helmut Schmidt.

Dank massenhafter Online-Computer- und E-Mail-Überwachung durch die autoritären und rechtsblinden, amoralischen Gestalten in den deutschen Teppichetagen wie Mehdorn, Schäuble, Kauder und Struck überwindet die immer totalitärer werdende deutsche „Demokratie“ mühelos die Privatheit, das Selbstsein und die Intimität der Bürger. Nur in den Banken auf dem Fußboden vor dem Geldausgabeschalter wird noch der rote Strich mit der Beschriftung „Diskretion“ beachtet.

Der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin halten zwar Sonntagsreden zur Moral, wenn sich die Bankster-Ganoven wieder mal allzu auffällig ein paar Millionen oder Milliarden in die Tasche gesteckt haben: „So etwas tut man nicht!“ Aber über das skandalöse Faktum der Verletzung des Datenschutzes, des Post- und Fernmeldegeheimnisses, des Strafrechts, des Rechts auf Informationelle Selbstbestimmung und der Menschenwürde der Bürger kommt von ihnen kaum ein Wort, geschweige denn Taten. Wie auch, wenn man im Sold des Großen Bruders steht, wie ein paar Tausend andere US-Sphirren in den deutschen Teppichetagen noch dazu, dann kann jeder Fehltritt zum Absturz, zur Vernichtung der eigenen Karriere führen.

Wie unapetittlich so ein Polit-Absturz aus großer Höhe sein oder gemacht sein kann, lässt sich am Fall des Abgemeierten und danach wie auch immer höchst trickreich in "Kinderpornographie" verwickelten SPD-MdB Tauss, einem Microsoft-Kritiker sehen. Der wurde trotz Unschuldsvermutung ruck-zuck durch die BILD-Zeitung der proisraelischen Verlegerin Elfriede Springer und die restliche pro-IL Medien-Mischpoke präemptiv bis zum Ergehen eines evtl. Einstellungsbeschlusses oder Strafurteils zum bürgerlichen Tode verurteilt. Die Wahrheit über den MdB Tauss in der SPD-Bundestagsfraktion, ob er sich selbst verstrickte oder ob die Hannoveraner "Rotlichtspezialisten" mit externer Hilfe einen zum Fraktions-Außenseiter stempelten, dessen Microsoft-kritische IKT-Politik für die von Merkel in Wahrheit angestrebte nächste "Große Koalition" zum lästigen Ärgernis geworden war, dies werden wir erst nach den Bundestagswahlen erfahren.


Mit unverschämten Bespitzelungsaktionen sorgen die bekannten US-Sphirren für die Deprivatisierung jedes Einzelnen, der sich in ihren Augen des Widerstands gegen den K o n s u m verdächtig gemacht hat: sie entziehen dem privaten Bürger wie dem Gewerkschaftler, dem Kirchenmann wie dem Künstler, dem Schriftsteller wie dem Wissenschaftler seine Diskretheit und eignen seine Gedanken um. Kaum dass sie ins Notebook getippt sind werden, wenn es dem Verfassungsschutz, BKA, LKA, MAD, BND oder deren großem Bruder CIA gefällt, auch die Gedanken von grundlos denunzierten Unverdächtigen zum Objekt der Analyse und Manipulation durch staatliche Behörden. Unsere Internet-Demokratie ist auf den Tod am Schnüffelwahn erkrankt. Stasi-General Mielke selig hätte an diesen paranoiden Zuständen seine helle Freude gehabt.

Das angeblich ach so freie, in Wahrheit aber letztlich aus den USA kontrollierte, hochkomplizierte und undurchsichtige Internet-Netz selber, die Black Box "Computer", das "GPS-Spurverfolgungs-Handy" ist die G e f a h r.

"Das Netz" stellt in seiner elektronischen Flüchtigkeit und beliebigen Fälschbarkeit bzw. Manipulierbarkeit für skrupellose Manager wie Mehdorn und seine neoliberalen Heuschreckenkumpanen das Medium des totalitären Zwangs, der Täuschung und der autoritären Überwachung schlechthin dar. Es wird mitsamt all seinen Browsern und Mailfunktionen seit zwanzig Jahren gnadenlos verdeckt von den üblichen Verdächtigen zur Deprivatisierung missliebiger Mitarbeiter und kritischer Bürger genutzt. Es wird Zeit, diesen Mißbrauch des Internets in all seinen Ausprägungen und Derivaten in Europa zu beenden, ein für allemal. Erst dann kann in Europa der Raum der Freiheit und des Rechts geschaffen werden, den der EU-Grundvertrag so vollmundig verkündet.

Ein hochleistungsfähiges, sicheres und grundsolides EU-Internet als Rückgrat der Wirtschaft, der abendländischen Kommunikation und Bildung wäre ein Quantensprung. Das wäre ein anspruchsvolles Mega-Unternehmen für die gesamte europäische IKT-Industrie. Es würde kreative Kräfte in ganz Europa freisetzen und uns aus den Fängen der drohenden wirtschaftlichen Depression befreien. Ein von überflüssigem angloamerikanischem Killerspiele-Dreck, SPAM-Mist, Online-Banking-Betrug und anderen Mißbrauchsmöglichkeiten befreites, sauber aufgesetztes und erstmals auf sichere, bedienerfreundliche Alltags-Anwendungen ausgerichtetes Internet in Europa würde sich für alle EU-Bürger lohnen. Es müsste so intuitiv und selbsterklärend bedienbar sein wie ein Apple-Computer, zuverlässig wie ein deutscher WK II - Feldfernsprecher, blitzschnell in den Übertragungs- und Antwortzeiten und zukunftsfähig.

Ein solches Projekt würde vielleicht etwas teurer als die Rettung der korrupten und maroden europäischen Banken. Aber die vermeintlichen "Rettungs-Milliarden", die wir jetzt in die Taschen der raffgierigen Bankster kippen, sind morgen vermutlich alle verloren, während eine einheitlich moderne Informations- und Kommunikationsinfrastruktur in einem friedlich vereinten Europa ein Signal der Hoffnung, ein Leuchtturm der Zukunft für die ganze Welt wäre.


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*Anm.:

Lese gerade im SPIEGEL:

"Expertenteam übersetzt Jura-Kauderwelsch ins Deutsche

Von Esther Wiemann

Komplexe Schachtelsätze und Wortungetüme - viele Gesetze sind selbst für Juristen schwer zu verstehen. Jetzt soll ein Team von Redakteuren und Germanisten das Bundesjustizministerium bei der Formulierung helfen."

"das" = ist kein Schreibfehler, das ist Esther`s SPIEGEL-Spezialdeutsch für MigrantInnen. Da müssen wir jetzt wohl eine Weile durch und den armen SPIEGEL-Mädchen und Juxmanzen irgendwie helfen. Grammatik-Flüsterer vor! Hier wird Ihnen geholfen werden.